Die LINKE: die soziale Kraft im Kreistag

Die LINKE tritt an als Anwalt für soziale Gerechtigkeit

Von links nach rechts,  stehend: Horst Zanger, Hartmut Thuleweit,  Kati Oppel-Parmai, vorne: Martin Püschel, Johanna Klein

Unsere Spitzkandidaten zur Kreistagswahl sind eine Mischung von bekannten und neuen, jungen Gesichtern. Der bisherige Fraktions-vorsitzende Hartmut Thuleweit, der die Liste anführt, und der Kreistagsabgeordnete Horst Zanger (Platz3) treten wieder an. Die Studentin Johanna Klein (Platz 2), Martin Püschel (Platz 4, Altenpfleger i. A.) und Kati Oppel-Parmai (platz 5, Verkäuferin) sind die weiteren Kandidaten im Team.

Neben der Liste haben wir ein umfangreiches Wahlprogramm verabschiedet. Als zentrales Problem der Kommunalpolitik sieht die LINKE die mangelnde finanzielle Ausstattung der Kommunen an, die es dringend zu verbessern gilt. Nur so lassen sich die umfangreichen Aufgaben der Daseinsvorsorge stemmen, wie der Netzausbau im ländlichen Raum, die Ausstattung der Schulen einschließlich ihrer IT-Ausstattung und Netzanbindung, die Versorgung aller Schüler mit Laptops und Druckern etc.. Ebenso der Ausbau des ÖPNVs, der Abbau des allgemeinen Infrastrukturstaus und das Verhindern der weiteren Verschlechterung der Gesundheitsversorgung.

Durch Korona droht hingegen eine weitere Verschlechterung der Finanzausstattung der Kommunen. „Entscheidend ist, wer die Kosten der Coronakrise trägt. Wir sind dafür, dass die Superreichen, 0,7% der Bevölkerung, sich an den Kosten der Allgemeinheit beteiligen mit einer Vermögensabgabe. So etwas gab es schon einmal zu Adenauers Zeiten, den Lastenausgleich“, sagt Hartmut Thuleweit. „Dann ist auch Geld da für die Daseinsvorsorge.“

„Wir werden im Kreistag gegen jede Gebühren- und Abgabenerhöhung und jeden Abbau von Sozialleistungen stimmen“ bekräftigt Horst Zanger, „und treten für ein Corona-Unterstützungsprogramm für Harz IV- Bezieher und Menschen mit geringem Einkommen durch den Kreis ein.“

Besonders wichtig  ist die Gesundheitsversorgung. Kliniken gehören in öffentliche Hand und dürfen nicht kaputtgespart werden. Bei der Neuausrichtung des Klinikums muss die Gesundheitsversorgung im bisherigen Umfang und in der bisherigen Qualität erhalten bleiben. Die dafür notwendigen Mittel sind bei der schwarz-grünen Landesregierung einzufordern, die das Klinikum seit Jahren sträflich unterfinanziert hat. Die Arbeitsplätze sind zu erhalten und den Beschäftigten gehört ein fairer Lohn; Tariflohn des ÖD. Klatschen reicht nicht!